AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen Rock-Queen, Jeannette Bartnitzek 
    Verträge kommen zustande mit Jeannette Bartnitzek, Mechthildenstr. 39, 80639 München, Steuernummer: 144/125/70636, FA MUC I, ID.-Nr.: 86354120737, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE289895449

    1. Allgemeines, Geltungsbereich 
    1.1 
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen. 
    1.2 
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

    2. Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages 
    2.1 
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erhalten Sie per Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen. 
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, so können Sie dies unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbes können Sie jederzeit unverbindlich durch anklicken des Buttons „Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Aus dem Warenkorb entfernen“ löschen. Wenn Sie das Produkt kaufen wollen, so klicken Sie auf den Button „zur Kasse“. Der Vorgang lässt sich im übrigen durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen. 
    2.2 
Der Vertragstext wird von uns auf unseren Systemen gespeichert, ist aber für den Kunden dort nicht zugänglich. Bestelldaten und AGB werden indes dem Kunden per Bestätigungs-E-Mail zugesendet.

    3. Preise und Versandkosten 
    Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Download-Medien haben keine Versandkosten.

    4. Zahlungskonditionen 
 / download
    Der Kunde kann zwischen Zahlung per SOFORT-Überweisung oder Papypal wählen. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Ein Versand erfolgt somit erst, wenn die Zahlung auf dem Konto von Rock-Queen Jeannette Bartnitzek erfolgreich verbucht worden ist. Danach erhalten Sie ihre digitalen Inhalte in Form eines download-Links angezeigt im Warenkorb und nochmalige Zusendung per Email. Die gekauften Dateien müssen innerhalb der vorgegebenen Zeit runtergeladen und gespeichert werden. Sie können die Daten bis zu 4x runterladen. Danach sind die Links nicht mehr gültig. Wir übernehmen keine Haftung für fehlerhafte oder zu spät durchgeführte downloads. Für defekte Hardware übernehmen wir keine Haftung. Wir legen unseren Kunden immer nahe, ALLE Daten sofort AUCH EXTERN (auf Servern, externen Festplatten oder cloud-Systemen) zu speichern. Die Dateien werden bei Verlust nicht "nachgeliefert". Auch sind gekaufte und zum Download zu Verfügung gestellte Stick- oder Plotterdateien vom Umtausch ausgeschlossen.

    5. Eigentumsvorbehalt 
Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises.

    6. Vertragssprache 
 
    Vertragssprache ist Deutsch.

    7. Gewährleistung 

    Ist die Sache mangelhaft, so stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu: 
    Wenn Sie Verbraucher sind: Für neu hergestellte Sachen 24 Monate; für gebrauchte Sachen 12 Monate. 
    Wenn Sie Unternehmer sind: Für neu hergestellte Sachen 12 Monate, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

    8. Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen 
    8.1 
Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in den Fällen, dass wir eine Pflicht verletzt haben, folgendes: 
    Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypische Schäden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten 
    8.2 
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. 
    8.3 
Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    9. Nutzungsrechte an Stickmusterdateien 
    9.1 
Rock-Queen überträgt mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises das einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmusterdateien im privaten Bereich zu nutzen. 
    9.2 
Zur gewerblichen Nutzung überträgt Rock-Queen das einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmusterdateien jeweils bis zu den jeweils im Angebotstext angegebenen Stückzahlen digital unverändert - in Originalgröße auf jeglichen Materialien (Textilien, Taschen etc.) aufzubringen und diese zu veräußern. Dieses Nutzungsrecht gilt ebenso zum Sticken von Aufnähern oder Stickmustern. Unterschiedliche Farbgestaltungen sind dabei nicht relevant. Es gilt die Gesamtmenge pro Motiv. Bei Onlineverkäufen ist der Urheber, Rock-Queen, als Designer des Stickmusters sowie der Designer der dazugehörigen Zeichnung - wenn dieser gesondert angegeben wird - zu nennen. 
Eine darüber hinausgehende gewerbliche Nutzung bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit Rock-Queen und kann in Einzelfällen auch direkt beim Kauf erworben werden. Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.
    9.3 
Weder im privaten noch im gewerblichen Bereich überträgt Rock-Queenl das Recht, die Stickmusterdateien zu vervielfältigen, Dateikopien für Dritte zu erstellen, die Dateien zu verschenken, zu veräußern, zu tauschen und/oder die Dateien in jedweder Form zu verändern.

    10. Unwirksamkeit 
    Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. In einem solchen Fall tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung das Gesetz.